01.05.2020 in Kommunalpolitik

Haushalt 2020 verabschiedet

 

Erstmals durfte ich dieses Jahr für die SPD-Fraktion die Haushaltsrede halten. Coronabedingt unter ganz besonderen Bedingungen. Dennoch ist es uns gelungen, einen Haushalt zu verabschieden, in dem wir zwar "in vielen Bereichen auf bereits Begonnenes und absolut Notwendiges reduzieren, jedoch nicht so viel Gestaltungskraft verlieren, dass wir in Schriesheim, Altenbach und Ursenbach 2020 Stillstand erleben müssen."

Meine Haushaltsrede 2020 im Wortlaut:

In Zeiten, in denen wir heute nicht wissen welche Regeln uns morgen erwarten, in denen Regierungen überall auf der Welt wichtige Entscheidungen nur noch mit 14-Tage-Perspektive treffen, sollen wir mit dem Haushalt 2020 heute den Fahrplan unserer Stadt für das gesamte Jahr verabschieden. Wir wissen nicht, was „Corona“ und die damit einhergehenden Folgen für Schriesheim, Altenbach und Ursenbach bedeuten.

  • Wie lange werden wir noch in mit „Corona-Einschränkungen“ leben müssen?
  • Wie wird sich dies auf die wirtschaftliche Lage auswirken?
  • Was bedeutet dies für die Einnahmesituation unserer Stadt?
  • Welche Projekte können wir 2020 überhaupt umsetzen? Nicht nur finanziell auch personell?
  • Welche Reserven müssen wir schaffen, um unsere Geschäfte, Gastronomie, Vereine, Familien oder auch Schwachen unterstützen zu können?
 

24.03.2020 in Service

Jetzt helfen!

 

Unsere hohe Lebensqualität in Schriesheim profitiert ungemein von der Qualität und Vielfalt des Einzelhandels, der Gastronomie, der Kultureinrichtungen, des Handwerks und Gewerbes in unserer Stadt.

All' diese Betreibe spüren die Einschränkungen der Corona-Krise existenziell. Deshalb müssn wir schon jetzt an die Zeit nach covid19 denken. Wenn wir in Zukunft weiterhin so attraktiv einkaufen, feiern, ausgehen und versorgt werden wollen, müssen wir den Betreiben JETZT DURCH DIE KRISE HELFEN!

JETZT gilt mehr denn je: Lass' Dein Geld im Ort! Schriesheim ist bekannt für seinen Zusammenhalt. Leben wir diesen nun und sorgen wir gemeinsam dafür, dass Schriesheim auch in Zukunft eine attraktive Einkaufs- und Ausgehstadt ist.
Informationen zu aktuellen Angeboten gibt's hier.

 

11.02.2020 in Kommunalpolitik

Kein Raum für Angriffe auf die Menschenwürde

 

Die Schriesheimer Stadtgesellschaft lebt Vielfältigkeit, Offenheit und Toleranz. Dabei ist uns die Meinungsfreiheit ein besonders hohes Gut. Sie findet jedoch dort ihre Grenzen, wo sie rassistisch, antisemitisch, extremistisch oder antidemokratisch missbraucht wird und somit andere in ihrer Menschenwürde verletzt. In unserer wehrhaften Demokratie gilt es, Angriffe auf unsere demokratischen Grundwerte zu unterbinden – ihnen keinen Raum lassen.

Deshalb hat die SPD-Gemeinderatsfraktion heute den Antrag gestellt, alle Mietverträge für städtische Einrichtungen um den folgenden Paragraphen „Ausschluss des Angriffs auf die Menschenwürde“ zu ergänzen.

 

 

23.01.2020 in Landespolitik

Lärmschutz für Schriesheim?

 
Kommt es hier zu Lärmschutzmaßnahmen?

Besonders die Menschen im Wohngebiet "Fensenbäume" spüren oder besser hören den Verkehrslärm, der von der A5 ausgeht - trotz Lärmschutzwand direkt vor Ort. Durch die Initiative der SPD-Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck ergibt sich nun vielleicht die Gelegenheit, weitere Lärmschutzmaßnahmen an der A5 zu realisieren.

„Die laufenden Planungen zur zeitweisen Freigabe des Seitenstreifens zwischen Dossenheim und der Landesgrenzen (hier) müssen ein Lärmschutzgutachten beinhalten. Dieses wird die Beschwerden vieler Bürgerinnen und Bürger mit Fakten untermauern“, ist sich der Landtagsabgeordnete sicher.

 

19.12.2019 in Landespolitik

Doppelhaushalt des Verharrens

 
Seit 2011 das SPD-Tandem im Landtagswahlkreis

„Während dem Schriesheimer Haushalt jeder weitere Euro für die Schulsanierung guttun würde, hält die Landesregierung das Geld zusammen wie es kein Klischeeschwabe besser machen könnte“, kritisieren SPD-Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck und der Schriesheimer SPD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Cuny den heute beschlossenen Landeshaushalt 2020/21.

„In diesen Zeiten der Rekordeinnahmen wäre genau der richtige Augenblick gewesen, die Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg bei ihren zahlreichen Zukunftsaufgaben stärker finanziell zu unterstützen“, fordert Landtagsabgeordneter Gerhard Kleinböck „eine spürbare Einnahmenweitergabe an die Kommunen“.

 

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