Im Kreistag strahlt die Bergstraße seit 2014 rot. Denn mit den Schrieshei-mer Kreisräten Hans-Jürgen Krieger und Rainer Dellbrügge sowie der Hirschbergerin Eva-Marie Pfefferle errangen hier bei der letzten Wahl gleich drei Sozialdemokraten ein Kreistagsmandat.
03.05.2019 in Veranstaltungen
Fraktion lädt zu Europaspaziergang
Mit dem offiziellen Europatag am 9. Mai werden der Frieden und die Einheit in Europa gefeiert. Damit erinnert die europäische Union an den Tag der „Schuman-Erklärung“, die als Geburtsstunde des europäischen Zusammenwachsens gilt. Der französische Außenminister hatte 1950 seine Vorstellung von einer neuen Form der politischen Zusammenarbeit in Europa erläutert – eine Zusammenarbeit, die Kriege zwischen europäischen Nationen unvorstellbar machen sollte.
„69 Jahre nach den visionären Vorschlägen Robert Schmuanns sind Frieden und Miteinander in Europa Realität und auch bei uns in Schriesheim erlebbar“, stellt Sebastian Cuny mit Verweis auf die jüngsten Feierlichkeiten zum 35-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Schriesheim und Uzès fest.
„Populisten und Nationalisten bedrohen derzeit dieses Erfolgsprojekt Europa. Und deshalb wollen wir mit Blick auf die anstehende Europawahl ein klares Zeichen für Europa setzen“, lädt die SPD-Fraktion alle Bürgerinnen und Bürger zu einem „Europaspaziergang“ durch Schriesheim ein. Beginnen wird der geführte Rundgang durch die Altstadt an der Kriegsopfergedenkstätte in der Bismarckstraße. SPD-Stadträtin und Stadtführerin Irmgard Mohr wird auf dem Weg zum Uzès-Platz europäische Einflüsse in der Weinstadt aufzeigen.
„Mit unserem Startpunkt und dem Ziel „Uzès-Platz“ wollen wir deutlich machen woher wir in Europa kommen und wie weit wir es bereits geschafft haben“, unterstreicht Sebastian Cuny. Auf dem Schriesheimer Platz der deutsch-französischen Freundschaft werden die Sozialdemokraten daher mit ihren Gästen auf Europa anstoßen.
Als weiteres Zeichen des europäischen Zusammenwachsens hat die Fraktion bei der Stadtverwaltung angeregt, am Europatag die Fahne der EU vor dem Rathaus zu hissen.
Europaspaziergang durch Schriesheim
Europatag, 9. Mai, 17.30 Uhr
Treffpunkt: Kriegsopfergedenkstätte
21.03.2019 in Kreisverband
Zum stv. Kreisvorsitzenden gewählt
Sandhausen. 135 Teilnehmer zählte der Kreisparteitag der SPD Rhein-Neckar, der die Weichen für die kommenden zwei Jahre stellte. SPD-Kreisvorsitzender Thomas Funk erstattete den Rechenschaftsbericht des Vorstandes und ließ die letzten zwei Jahre mit Bundestagswahl, GroKo und Erneuerung der Landespartei Revue passieren.
Bei seinem Ausflug in die Bundespolitik verwies Funk auf SPD-Erfolge wie das Recht auf Rückkehr aus der Teilzeit, die Einführung der Musterfeststellungsklage, die Verbesserungen beim Mieterschutz, mehr Kindergeld, die Parität in der Krankenversicherung oder die geplante Einführung einer Grundrente. Dazu Basis- und Regionalkonferenzen sowie Mitgliedervoten zum Koalitionsvertrag und später zum SPD-Landesvorsitz – Mitgliederbeteiligung wurde groß geschrieben.
15.02.2019 in Fraktion
Lärmaktionsplan umsetzen
„Lärm hat negative Auswirkungen auf das Leben der Menschen. Neben der Konzentration, der Erholung und vor allem dem Schlaf kann auch die Kommunikation gestört werden“, zitiert die SPD-Fraktion aus dem aktuellen „Lärmaktionsplan“ der Stadt. Deshalb beantragen die Sozialdemokraten für die Umsetzung und Fortschreibung dieses Plans, Mittel von insgesamt 15.000 Euro in den Haushalt einzustellen.
Gemeinsam mit den Nachbarkommunen Dossenheim und Hirschberg hatte die Weinstadt 2015 eine Studie zur verkehrsbedingten Lärmbelastung der Menschen an der Bergstraße erstellen lassen und Maßnahmen zu Lärmreduzierung beschlossen.
Für Schriesheim sieht dieser Maßnahmenkatalog Temporeduzierungen vor. Außerdem empfahlen die Experten seinerzeit das Aufbringen von sogenanntem Flüsterasphalt, um die Lärmbelastung für die Bewohner der über 200 betroffenen Gebäude zu reduzieren.
Die SPD-Fraktion beantragt nun, zumindest die Geschwindigkeitsreduzierungen im Bereich der B3 sowie im westlichen Teil der Talstraße umzusetzen.
„Zum Zeitpunkt der Bestandsanalyse für den aktuellen Lärmaktionsplan befand sich der „Branichtunnel“ noch in Bau und die Verdichtung des Takts der Straßenbahnlinien 5 und 24 in der Ortsdurchfahrt Schriesheim stand ebenfalls noch aus“, begründen die Sozialdemokraten ihre Forderung, den „Lärmaktionsplan“ fortzuschreiben.
Im Rahmen dieser Fortschreibung sollten nach Meinung der Fraktion Beschwerden der Anwohner über Lärmbelastungen insbesondere aus den Wohngebieten „Schanz“, „In den Fensenbäumen“ und „Nord“ Berücksichtigung finden. Außerdem sollten die Ortsteile in den Plan mit aufgenommen werden und neben der L536 und der B3 auch die Autobahn A5 sowie der Flugverkehr als Lärmquelle geprüft werden, heißt es in der Antragsbegründung abschließend.
28.01.2019 in Kommunalpolitik
Kandidatur für den Kreistag
"Dass wir mit drei Kreisräten vertreten sind, ist historisch. Das gab es in der Nachkriegsgeschichte bisher in keinem Wahlkreis", erklärte der Stimmenkönig von 2014 Hans-Jürgen Krieger nicht ohne Stolz. Der langjährige Kreisrat kündigte an, nach 25 Jahren auf eine erneute Kandidatur zu verzichten. Als Versammlungsleiter verantwortete er die reibungslose Nominierung seiner potenziellen Nachfolger.
Diese wollen die Kreispolitik der SPD Rhein-Neckar fortführen und sich besonders für die Anliegen der Kommunen und der einkommensschwächeren Menschen einsetzen. "Mit Senkung der Kreisumlage wollten wir mehr Geld in den Städten und Gemeinden lassen. Unseren entsprechenden Antrag hat die Mehrheit leider nicht mitgetragen. Jetzt werden wir darauf achten, dass die Mehreinnahmen für die Menschen genutzt werden, die unserer Hilfe bedürfen", erklärte Kreisrat Rainer Dellbrügge.
22.01.2019 in Fraktion
SPD beantragt "Uzès-Kreisel"
Die Städtepartnerschaft zwischen Schriesheim und Uzès feiert dieses Jahr ihr 35-jähriges Bestehen. Dieses Jubiläum und den heutigen deutsch-französischen Tag nimmt die SPD-Gemeinderatsfraktion zum Anlass, eine Benennung des Verkehrskreisels am Stadteingang „Fensenbäume“ in „Uzès-Kreisel“ zu beantragen.
„Der einzige Schriesheimer Kreisverkehr wurde bei seiner Fertigstellung in den französischen Farben blau, weiß und rot mit Lavendel und Rosen bepflanzt, um die Städtepartnerschaft mit Uzès symbolträchtig sichtbar zu machen“, erklärt Fraktionssprecher Sebastian Cuny. Diese Idee war nach Meinung der Sozialdemokraten in ihrer Umsetzung jedoch kaum erkennbar. „Die unterschiedlichen Blütezeiten der Pflanzen ließen die französischen Nationalfarben selten gemeinsam erstrahlen“, schreibt die Fraktion in ihrem Antrag. Entsprechend wurde die Farbzusammenstellung bei der kürzlich erfolgten Neubepflanzung des Kreisels aufgegeben.
Die Namensgebung „Uzès-Kreisel“ soll nach Vorstellungen der SPD nun die Städtepartnerschaft mit Uzès auf nachhaltige Weise würdigen und sichtbar machen. Einen Terminvorschlag für die mögliche „Taufe“ des „Uzès-Kreisels“ haben die Sozialdemokraten bereits. Diese sollte im Rahmen der Feierlichkeiten zum 35-jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft zwischen Schriesheim und Uzès noch dieses Jahr erfolgen.
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