Cuny holt Fraktionsvorsitzenden ins Bildungszentrum Hemsbach
Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny kennt die Sondersituation des Bildungszentrums Hemsbach (BIZ) gut: „Das BIZ wurde in den 70er Jahren auf den Resten einer Sondermülldeponie errichtet. Heute müsste es dringend saniert werden. Das ist aber aufgrund der Altlasten nicht möglich. Der Schulverband aus den Kommunen Hemsbach, Laudenbach und Weinheim hat deshalb Platz für einen Neubau gesucht – und gefunden. Aber die Finanzierung des Neubaus von etwa 70 Millionen Euro ist für die drei Kommunen auch mit der Regelförderung des Landes nicht zu stemmen. Die grün-schwarze Landesregierung hält Schüler:innen, Lehrkräfte und Kommunalpolitik schon seit Jahren hin. Sie muss endlich anerkennen, dass hier eine einmalige Situation vorliegt und den Weg für eine Sonderförderung freimachen“, so der Sozialdemokrat.
Der Schriesheimer holte den SPD-Fraktions- und Landesvorsitzenden Andreas Stoch nach Hemsbach, um ihm bei einer Begehung die Problematik zu schildern. Auch der Weinheimer Oberbürgermeister Manuel Just, der Hemsbacher Bürgermeister Jürgen Kirchner und der ehemalige Weinheimer Oberbürgermeister Heiner Bernhard waren vor Ort dabei, der Laudenbacher Bürgermeister Benjamin Köpfle war erkrankt.
Bei der Begehung mit Schulleiterin Isabelle Ferrari wurde der Sanierungsbedarf schnell ersichtlich und die Zwickmühle des Schulverbands ebenso: der Bedarf ist da, das zeigt die Schüler:innenzahl von 1.200. Aber auch wenn sie gerne würden, könnten die beteiligten Kommunen allein schon aufgrund der ausstehenden Bewilligung des Kommunalrechtsamts die immense Finanzierungslücke nicht tragen. Es braucht eine schnelle Entscheidung seitens des Landes, damit endlich mit den Planungen des Neubaus begonnen werden kann. Allein diese würden einen 6- bis 7-stelligen Betrag kosten, welcher im schlimmsten Fall in den Sand gesetzt werden würde.
Der Fraktionsvorsitzende und ehemalige Kultusminister Stoch sagte seine Unterstützung zu: „Eure Handlungsoptionen sind ausgeschöpft. Das Land ist in der Pflicht. Die Kassenlage des Landes ist auch gar nicht so schlecht, wie die Minister:innen gerne behaupten. Aber das hier ist eine politische Entscheidung. Ich werde mich gemeinsam mit Sebastian Cuny bei Kultusministerin Schopper und Finanzminister Bayaz für eine Sonderförderung einsetzen.“
Die Weinheimer Nachrichten berichteten am 11.8. hier über Stochs Besuch.