Flammendes Plädoyer für ein geeintes Europa
Sebastian Cuny MdL mit Evelyne Gebhardt im Gespräch über die Zukunft der EU
Mit Evelyne Gebhardt war am 19. Mai eine Europaexpertin mit jahrzehntelanger Erfahrung in Edingen-Neckarhausen bei Sebastian Cuny im Wahlkreis zu Gast.
"Krieg und Krisen in Europa - wie kann die Zukunft der EU aussehen" - unter diesem Titel diskutierten die beiden, die unter anderem die doppelte Staatsbürgerschaft verbindet, mit Gästen im Rathaus Edingen-Neckarhausen.
Dabei machte die frühere Vize-Präsidentin des Europäischen Parlaments klar: die Zukunft der EU muss eine geeinte europäische Gemeinschaft sein. Wir brauchen mehr Europa, nicht weniger!
Die Konferenz zur Zukunft Europas hat gezeigt, dass sich die Bürger:innen in Europa mehr Zusammenarbeit wünschen und ein Wegfall des nationalen Veto-Rechts überfällig ist. Vor allem junge Menschen hatten Vorschläge eingebracht und sich im Rahmen der Zukunftskonferenz für mehr gemeinsame europäische Politik ausgesprochen, berichtete die Sozialdemokratin. Das soll auch die Sozialpolitik mit einbeziehen, ohne dabei die Sozialsysteme der Nationalstaaten auf niedrigem Niveau anzugleichen. Den größten Unmut bei den Bürger:innen der Union, und das spiegelte sich auch an diesem Abend in der Diskussion mit den Gästen wieder, erzeugt jedoch das nationale Veto-Recht. Für dessen Abschaffung kämpft auch die SPD. Evelyne Gebhardt fasst es so zusammen: Das nationale Veto-Recht verhindert Politik. Es wurde eingeführt als es 6 Mitgliedsstaaten gab und ist heute mit 27 Mitgliedern einfach ungeeignet um Politik für 450 Millionen Europäer:innen zu gestalten.
Wichtig war der Deutsch-Französin auch zu betonen, dass es eine Europäische Identität gibt, die uns in Europa vereint. Diese besteht nicht aus Sprache oder Traditionen. Rechtspopulisten stellen eine europäische Identität immer wieder mit diesen beiden Argumenten infrage. Unsere Europäische Identität gründet in unseren gemeinsamen Werten, die wir uns in Europa erkämpft und um die wir Jahrzehnte lang gerungen haben: Frieden, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.