Zum Hauptinhalt springen

Entsetzt zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Cuny über die gestrigen Ausschreitungen bei Protesten gegen die Corona-Maßnahmen in Weinheim: „Es kann nicht sein, dass unter dem Begriff ‚Spaziergang‘ Menschen durch unsere Städte ziehen und Polizeikräfte beleidigen und verletzen. Dass in Weinheim auch Kinder zu diesen Demonstrationen mitgebracht wurden, schockt mich ehrlich gesagt am meisten.“

Die SPD-Landtagsfraktion erneuert nach den Ausschreitungen vom Montag in Mannheim und Weinheim mit mehreren verletzten Polizeibeamt:innen ihre Forderung nach einem Sonderstab „Corona-Extremismus“, der die öffentlichen Kanäle in den sozialen Netzwerken viel intensiver als bisher beobachten muss. Die Erkenntnisse müssten dann für die Einsatzkräfte zur Verfügung stehen um das Radikalisierungs- und Gewaltpotenzial im Vorfeld besser einschätzen zu können.

„Das Land muss wieder vor die Lage kommen. Dazu sollte der Innenminister eine Strategie vorlegen, damit die Angriffe auf Polizeikräfte nicht zum Alltag werden. Es wird immer deutlicher, dass sich die Protestbewegung radikalisiert. Dieser besorgniserregenden Entwicklung muss sich die Landesregierung entschieden entgegenstellen“, erklärt Sebastian Cuny.