SPD-Landtagsabgeordneter Cuny wechselt in Finanzausschuss
Sozialdemokrat freut sich auf neue Aufgabe
Der Schriesheimer SPD-Landtagsabgeordnete Sebastian Cuny wird Mitglied des Finanzausschusses des Landtags von Baden-Württemberg. Diesem Wechsel hat die SPD-Landtagsfraktion zugestimmt. Sebastian Cuny übernimmt den Platz von SPD-Mann Gernot Gruber, der sein Mandat niederlegt.
„Im Herbst stehen direkt die Verhandlungen über den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 an. Hier werden die Weichen für die Zukunft gestellt. Ich freue mich sehr, mich gemeinsam mit meinen Kolleg:innen für eine sozialdemokratische Haushaltspolitik einsetzen zu können. Für einen Haushalt, der Mittel bereitstellt, und es dadurch ermöglicht, dass Politik gestalten und in die Zukunft des Landes investieren kann“, so der Abgeordnete, der weiterhin im Ausschuss für Europa und Internationales sitzen wird.
„Das Haushaltsrecht wird gerne als das Königsrecht des Parlaments bezeichnet und das zurecht. Als Abgeordnete haben wir durch die Verhandlung und Bewilligung des Etats eine direkte Gestaltungs- und Kontrollmöglichkeit gegenüber der Landesregierung“, ergänzt der Sozialdemokrat.
Aufgrund des Wechsels in den Finanzausschuss wird Sebastian Cuny seinen Sitz im Petitionsausschuss abgeben. 157 Petitionen hat der Abgeordnete in der laufenden Legislatur bearbeitet: „Mitglied im Petitionsausschuss zu sein ist eine ganz besondere Aufgabe. Ich habe mich gerne um die konkreten Anliegen von Bürger:innen aus dem ganzen Land gekümmert. Und selbstverständlich bin ich auch weiterhin mit einem offenen Ohr für die Menschen an Bergstraße und Neckar da“, so Sebastian Cuny.