Foto: Büro Sebastian Cuny MdL
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Als Co-Berichterstatter des Petitionsausschusses in Flinsbach
Der Petitionsausschuss hörte die Gegner des geplanten Funkturms, die Gemeinde und das Baurechtsamt an
Die Arbeit des Petitionsausschusses findet oft ohne Öffentlichkeit statt. Umso spannender und wichtiger sind daher Vor-Ort-Termine des Petitionsausschusses wie am 28.04.2023 in Flinsbach (Helmstadt-Bargen), bei dem Sebastian Cuny als Ko-Berichterstatter fungierte.
Die Petenten schilderten gegenüber den Vertreter:innen der Landesregierung, der Gemeinde und den Bürger:innen ihr Anliegen und legten noch ein mal alle Punkte dar. Konkret geht es in diesem Fall um eine Baugenehmigung für einen Funkturm auf dem Schlossberg Flinsbach.
Eine solche Anhörung ist vor allem dazu da, nach Lösungen zu suchen und in diesem Fall auch die Wogen zu glätten, die der Vorgang unter der Bürgerschaft ausgelöst hatte.
Nach zwei Stunden konstruktiven Austauschs wurde tatsächlich eine Lösung gefunden, der alle Beteiligten zustimmen konnten. Es soll nun noch einmal gründlich geprüft werden ob und welche Alternativen es zu dem Standort des Funkturms geben kann.
Bei Terminen wie diesen zeigt sich auch wie wichtig das Petitionsrecht in Baden-Württemberg ist und, dass die Bürger:innen gehört werden.
Die Rhein-Neckar-Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 29.04.2023 ausführlich über den Termin und die Hintergründe.