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Sebastian Cuny zieht Bilanz

Bergstraße/Schriesheim. „Es war sicher die Zeit mit den meisten Premieren meines Lebens“, berichtet Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny mit einem Augenzwinkern von seinen ersten 100 Tagen in Stuttgart. Seit Anfang Mai vertritt der Sozialdemokrat die Menschen an Bergstraße und Neckar im Landtag. Vieles hat er seither erstmals erlebt: die erste Sitzung, den ersten Einsatz als Schriftführer, die erste Rede, die ersten parlamentarischen Initiativen oder auch die erste Besuchergruppe aus der Heimat. „Am emotionalsten war sicher, dass ich meine erste Rede im Landtag zu Europa halten durfte“, berichtet der Deutsch-Franzose. Für die SPD-Landtagfraktion ist er Mitglied im Europa- und im Petitionsausschuss. „Von der großen Weltpolitik bis zum Kleinklein“, beschreibt der 42-jährige seine politische Arbeit. Dem Stadtrat war es wichtig, weiterhin konkrete Anliegen der Menschen aufnehmen und Lösungen suchen zu können. Dies ist Aufgabe des Petitionsauschusses. An diesen können sich Menschen wenden, die mit Entscheidungen von Behörden oder Ämtern nicht einverstanden sind. Der Ausschuss prüft dann nicht nur die Rechtmäßigkeit der Entscheidung, sondern auch die Verhältnismäßigkeit. „Auch wenn nur einem kleinen Teil der Petitionen abgeholfen werden kann, so können wir doch manchmal konkret helfen“, wirbt Sebastian Cuny für den Gebrauch des Petitionsrechts.

Seine Bilanz der ersten 100-Tage der verlängerten grün-schwarzen Landesregierung fällt dagegen nicht gut aus. „Die Liste der Fehlleistungen der Landesregierung ist lang und hat bereits bei der Aufstellung der Landesregierung mit dem Aufblähen des Regierungsapparates durch ein neues Ministerium und einer ganzen Reihe an Posten und Pöstchen begonnen“ kritisiert der Sozialdemokrat. Auch bei drängenden sozialen Problemen, wie etwa der dramatischen Lage auf dem Wohnungsmarkt, gelingt es der Landesregierung nicht den Worten auch Taten folgen zu lassen. „Völlig unverständlich ist zudem, wie die Landesregierung sehenden Auges in ein drittes Corona-Schuljahr laufen kann ohne dringend benötigte Luftfilter, Impfungen und vor allem genügend Lehr- und Assistenzkräften zu ermöglichen. Die Aussage von Ministerin Schopper, dass Kinder lediglich ‚einen Packen Taschentücher‘ bräuchten, verhöhnt hier klar den Ernst der Lage“, findet der Vater eines angehenden Grundschülers deutliche Worte.

Seine erste Sommerpause nutzt der Parlamentarier nun um die vielen Aufträge aus den zahlreichen Gesprächen mit Bürgermeister:innen, Einrichtungen, Vereinen und Bürger:innenn in Initiativen umzusetzen. So entstehen derzeit Anfragen an die Landesregierung, Ministerien oder Behörden. Viele Schreiben richten sich an Verkehrsminister Hermann. „Die Belastungen durch den Verkehr in unserer dichtbesiedelten Region waren bereits im Wahlkampf ein großes Thema und beschäftigen mich nun weiterhin“, nennt Sebastian Cuny die Lärmbelastung an der A5, die Sanierung der Landesstraße L3110 bei Hemsbach oder die Ortsumfahrung Hirschberg.

Nach der Bundestagwahl will der Abgeordnete mit regelmäßigen Gesprächsangeboten und eigenen Veranstaltungen starten.