Landtagabgeordneter Sebastian Cuny lud zur Veranstaltung „Der Iran auf dem Weg in die Freiheit!?“ ein
Das Ambiente hätte nicht passender sein können: SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny hatte zur Diskussionsveranstaltung „Der Iran auf dem Weg in die Freiheit!?“ mit seinem Bundestagskollegen Parsa Marvi in die „Perseria Mashti“ nach Schriesheim eingeladen. Rund 30 Interessierte verfolgten zunächst den Input des Iran-Kenners Marvi und diskutierten danach über die aktuelle Lage in der Islamischen Republik.
Zu Beginn bedankte sich Sebastian Cuny, Mitglied im Europaausschuss des Landtags und entwicklungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, für die Solidarität mit den Protestierenden im Iran: „Während in Europa unsere Demokratie und ihre Werte von Autokraten wie Putin und hoch gefährlichen Bewegungen wie den Reichsbürgern angegriffen werden, kämpfen Iraner:innen seit September 2022 für Freiheit und Veränderung. Und diesen mutigen Kampf müssen wir Demokrat:innen entschlossen unterstützen - jede und jeder dort wo sie oder er es kann.“ Der Landtagsabgeordnete solidarisiert sich mit den regionalen Initiativen wie z.B. be our voice und frauenlebenfreiheit, spricht auf Kundgebungen, verschickt Unterstützungsschreiben oder kontaktiert die Härtefallkommission bei angedrohten Abschiebungen.
Der Karlsruher Parsa Marvi sitzt seit 2021 im Bundestag und arbeitet im Finanz- und im Digitalausschuss. Marvi ist in Teheran geboren und als Kind mit seinen Eltern aus dem Iran geflohen. Er bezeichnet die Menschenrechtslage in der Islamischen Republik als „dramatisch“ und berichtet wie das Regime aus Willkür inhaftiert, foltert und tötet. Der Staat habe sich auf die Überwachung der eigenen Bürger:innen spezialisiert. Medienberichte z.B. über die angebliche Auflösung der Sittenpolizei dürfe man nicht ernst nehmen, das seien Nebelkerzen, so der Abgeordnete. Der Sozialdemokrat warnt davor, dass die Situation im Iran in Anbetracht der weiteren globalen Krisen nicht untergehen dürfe: „Der Iran darf uns nicht egal sein. Es ist wichtig, den internationalen Druck aufrechtzuerhalten und auszubauen. Dieses Regime versteht nur die Sprache harter Sanktionen.“ Marvi weist darauf hin, dass im Bundestag mit den Stimmen der Ampel-Koalition eine Resolution zur Unterstützung der iranischen Protestierenden beschlossen wurde. Zudem hat sich Deutschland gemeinsam mit Island im UN-Sicherheitsrat erfolgreich dafür eingesetzt, dass eine Untersuchungskommission zur Gewalt gegen die Protestierenden eingesetzt wird.
Zum Abschluss bedankt sich Sebastian Cuny bei seinem Bundestagskollegen für den Besuch und zitierte die iranische Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi, die 2010 in Schriesheim sagt: „Die Freiheit in meiner Heimat wird kommen. Vielleicht nicht gleich morgen, aber sie wird kommen.“