Politisches Logbuch

08.07.2020 | AK Integration

Mit dem Zuzug von Geflüchteten ist Schriesheim seit 2014 nochmals bunter geworden. Diese kulturelle Vielfalt stellt uns als Stadtgesellschaft vor die Chance und Herausforderung, unser Zusammenleben weiter zu entwickeln. 

Was genau verstehen wir unter Integration. Welche Angebote müssen wir als Stadt und Gesellschaft anbieten, um den Neubürgern (aus Nah und Fern!) ein gelingendes Ankommen in Schriesheim zu ermöglichen? Was können die "Neuen" dazu beitragen, unser Zusammenleben zu stärken? Das sind nur eine Fragen, auf die das Integrationskonzept Antworten geben soll. 

Zu dessen Erstellung wurde ein Arbeitskreis aus Verwaltung und Gemeinderat gegründet, dem ich als Vertreter der SPD gern angehöre.


01.07.2020 | "Weißes Lamm" als "Tafel-Laden"?

Der DRK-Second-Hand-Shop und die "Tafel" suchen in Schriesheim Räumlichkeiten. In unserer Fraktionssitzung haben wir darüber beraten und die Idee entwickelt, die ehemalige Gaststätte "Weißes Lamm" in der Talstaße hierfür nutzen zu können. Wir haben diesen Vorschlag direkt an die Verwaltung weitergegeben.


29.07.2020 | Gespräch mit der BI "Baugebiet Süd"

Südlich des Schlittwegs liegt Schriesheims letzte Potenzialfläche für ein Neubaugebiet. Ob und wann diese erschlossen werden soll - darüber sollte der Diskussionsprozess bereits 2019 beginnen. Bisher hat die Verwaltung diesen Prozess jedoch noch nicht gestartet. Aktuell wird eine Faktensammlung zu einem möglichen Neubaugebiet erarbeitet.

Viele Bürger*innen sind da schon ein ganzes Stück weiter. Einige haben sich in einer BI zusammengeschlossen und Fakten zu Neubaugebieten gesammelt. Der Austausch mit ihnen war sehr interessant und hat gezeigt, dass wir dieses Jahr endlich in den öffentlichen Entscheidungsprozess einsteigen müssen.


24.06.2020 | Gemeinderatssitzung

Zu Beginn der Sitzung berichtete BM Höfer von der aktuellen Corona-Lage. In Schriesheim ist derzeit eine Person in häuslicher Quarantäne (Reiserückkehr); ansonsten keine Erkrankten.

TOP 2 Corona-Hilfsnetz für Familien: Mit den Mitteln von Bund und Land sollen Kinderbetruungseinrichtung unterstützt werden. Aufgrund der Schließungen und damit verbundenen Gebührenausfälle sind den Einrichtungen finanzielle Lücken entstanden. Der Gemeinderat stimmte zu, den Krippen die Einnahmeausfälle zu erstatten und die Gebühren in den städt. Kindergärten für April, Mai und Juni auszusetzen.

TOP 3 SPD-Antrag, Mietverträge für städt. Einrichtungen um Paragraph "Ausschluss des Angriffs auf die Menschenwürde" erweitern. Ziel ist es, städt. Räume nur noch an Veranstalter zu vermieten, die die Verbreitung rassistischen, antisemitischen, extremistischen oder antidemokratischen Gedankenguts während ihrer Veranstaltung ausschließen bzw. unterbinden. Der Antrag wurde bei Gegenstimmen der AfD angenommen.

TOP 4 Bebauungsplan Altstadt: Ziel der Änderung ist es, die Umwandlungen von Geschäften in Wohnungen im Altstadtbereich zu verhindern, um eine lebendige Innenstadt zu erhalten. Der Gemeinderat stimmte dem Aufstellungsbeschluss - also dem Einstieg in die Beratungen - mit großer Mehrheit zu.

 

 

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In aller Kürze...

Name: Sebastian Olivier Cuny Geb.: 07.09.1978 in Heidelberg Ort: Schriesheim, Germany Nationalität: deutsch & französisch Lieblingsbuch: rotes Parteibuch Lieblingsfilm: Eiskalte Engel Lebensmotto: „Gib jedem Tag die Chance, der beste deines Lebens zu werden.“ Mark Twain

In aller Kürze...

Partei: Sozialdemokratische Partei Deutschlands seit: 03/1996 aktiv: Stadtrat seit 2004, seit 2017 Fraktionsvorsitzender engagiert: Stv. Vorsitzender der SPD Schriesheim, Stv. Kreisvorsitzender der SPD Rhein-Neckar, Zweitkandidat im Landtagswahlkreis Weinheim-Ladenburg Motto: „Der Mensch ist nicht, was er besitzt, sondern was er bewirkt in der Welt.“ Peter Schell

In aller Kürze...

Beruf: selbständiger PR-Berater Agentur: image3 Qualifikation: akad. geprüfter PR-Berater Schwerpunkt: politische Kampagnen & Text Leitbild: „Moderne Kommunikation trifft auf den Punkt genau. Zielführende Wege. Präzise Taktik. Kreative Ideen. So erreicht ihre Botschaft das Ziel - treffsicher.“

Wir, Die SPD-Fraktion