Politisches Logbuch

15.09.2020 | AK Integration

Schriesheim hat damit begonnen, ein Integrationskonzept zu erstellen. Gemeinsam erarbeiten Verwaltung und Gemeinderats-Vertreter*innen derzeit die Status-Quo-Erfassung, Ziele und Maßnahmen für gelingende Integration. Eine wichtige wie spannende Aufgabe.

 


 

14.09.2020 | Sitzung Bauausschuss

Gleich drei Anträge betrafen Altenbach. Es ist sehr positiv, dass dort wieder gebaut wird - u.a. drei Einfamilienhäuser. Besonders erfreulich ist der Antrag der ev. Kirchengemeinde, Teile des  Gemeindehauses künftig als Café nutzen zu wollen. Vom Schriesheimer "mittendrin" wissen wir wie wertvoll solch ein niedrigschwelliger Treffpunkt für das gesellschaftliche Zusammenleben sein kann. 

 


 

04.09.2020 | Vorstellung als Landtagskandidat bei der SPD Laudenbach

Auf Einladung des Ortsvereins Laudenbach stellten sich die Bewerber*innen für die Bundes- sowie die Landtagswahl 2021 vor. Zum Bericht der Weinheimer Nachrichten geht's hier (kostenpflichtig).

 


 

04.08.2020 | Online-Vorstellung bei den Jusos Rhein-Neckar

Zu den Themen Digitalisierung, Arbeitsmarkt und Wahlkampf hatten die Jusos Rhein-Neckar die Bewerber um die Landtagskandidatur der SPD im Wahlkreis 39 per Videoschalte eingeladen. Ein interessanter Austausch über unsere Ideen in wichtigen Zukunftsfragen.

 


 

28.07.2020 | Vorstellung bei der SPD Hirschberg

Der Ortsverein hatte alle Bewerber*innen um die Bundes- bzw. Landtagskandidatur zum "Vorstellungsgespräch" eingeladen. Themen waren die Folgen der Corona-Pandemie, Bildung, der Arbeitsmarkt sowie erste Wahlkampfideen. Hier geht's zum Bericht in der RNZ.

 


 

22.07.2020 | Gemeinderatssitzung

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause wurden nochmals wichtige Entscheidungen getroffen: Vergabe der Rohbau- und Fassadenarbeiten am Gymnasium (insg. 680T Euro unter Kostenberechnung), Ausweitung des Glasfaserausbaus in Altenbach und Freigabe der Mittel für die Anschaffung von digitalen Endgeräten für die Schulen.

Mit der Druchführung eines Ideenwettbewerbs machen wir uns endlich auf den Weg, das Gärtnergelände städtebaulich zu entwickeln. Wenn dort altersgerechetes Wohnen entsteht muss auf dem aktuellen Standort des Pflegeheims in der Talstraße Wohnraum für Familien entstehen.

 


 

13.07.2020 | Jugendgemeinderatssitzung

Nach den Outdoor-Fitnessgeräten am Sportzentrum plant der JGR das nächste sportliche Projekt: eine Pumptrak-Anlage für Schriesheim. Tolle Initiative! 

 


 

08.07.2020 | AK Integration

Mit dem Zuzug von Geflüchteten ist Schriesheim seit 2014 nochmals bunter geworden. Diese kulturelle Vielfalt stellt uns als Stadtgesellschaft vor die Chance und Herausforderung, unser Zusammenleben weiter zu entwickeln. 

Was genau verstehen wir unter Integration. Welche Angebote müssen wir als Stadt und Gesellschaft anbieten, um den Neubürgern (aus Nah und Fern!) ein gelingendes Ankommen in Schriesheim zu ermöglichen? Was können die "Neuen" dazu beitragen, unser Zusammenleben zu stärken? Das sind nur eine Fragen, auf die das Integrationskonzept Antworten geben soll. 

Zu dessen Erstellung wurde ein Arbeitskreis aus Verwaltung und Gemeinderat gegründet, dem ich als Vertreter der SPD gern angehöre.

 


 

01.07.2020 | "Weißes Lamm" als "Tafel-Laden"?

Der DRK-Second-Hand-Shop und die "Tafel" suchen in Schriesheim Räumlichkeiten. In unserer Fraktionssitzung haben wir darüber beraten und die Idee entwickelt, die ehemalige Gaststätte "Weißes Lamm" in der Talstaße hierfür nutzen zu können. Wir haben diesen Vorschlag direkt an die Verwaltung weitergegeben.

 


 

29.06.2020 | Gespräch mit der BI "Baugebiet Süd"

Südlich des Schlittwegs liegt Schriesheims letzte Potenzialfläche für ein Neubaugebiet. Ob und wann diese erschlossen werden soll - darüber sollte der Diskussionsprozess bereits 2019 beginnen. Bisher hat die Verwaltung diesen Prozess jedoch noch nicht gestartet. Aktuell wird eine Faktensammlung zu einem möglichen Neubaugebiet erarbeitet.

Viele Bürger*innen sind da schon ein ganzes Stück weiter. Einige haben sich in einer BI zusammengeschlossen und Fakten zu Neubaugebieten gesammelt. Der Austausch mit ihnen war sehr interessant und hat gezeigt, dass wir dieses Jahr endlich in den öffentlichen Entscheidungsprozess einsteigen müssen.

 


 

24.06.2020 | Gemeinderatssitzung

Zu Beginn der Sitzung berichtete BM Höfer von der aktuellen Corona-Lage. In Schriesheim ist derzeit eine Person in häuslicher Quarantäne (Reiserückkehr); ansonsten keine Erkrankten.

TOP 2 Corona-Hilfsnetz für Familien: Mit den Mitteln von Bund und Land sollen Kinderbetruungseinrichtung unterstützt werden. Aufgrund der Schließungen und damit verbundenen Gebührenausfälle sind den Einrichtungen finanzielle Lücken entstanden. Der Gemeinderat stimmte zu, den Krippen die Einnahmeausfälle zu erstatten und die Gebühren in den städt. Kindergärten für April, Mai und Juni auszusetzen.

TOP 3 SPD-Antrag, Mietverträge für städt. Einrichtungen um Paragraph "Ausschluss des Angriffs auf die Menschenwürde" erweitern. Ziel ist es, städt. Räume nur noch an Veranstalter zu vermieten, die die Verbreitung rassistischen, antisemitischen, extremistischen oder antidemokratischen Gedankenguts während ihrer Veranstaltung ausschließen bzw. unterbinden. Der Antrag wurde bei Gegenstimmen der AfD angenommen.

TOP 4 Bebauungsplan Altstadt: Ziel der Änderung ist es, die Umwandlungen von Geschäften in Wohnungen im Altstadtbereich zu verhindern, um eine lebendige Innenstadt zu erhalten. Der Gemeinderat stimmte dem Aufstellungsbeschluss - also dem Einstieg in die Beratungen - mit großer Mehrheit zu.

 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

23.09.2020, 18:00 Uhr

Gemeinderatssitzung

08.10.2020, 19:00 Uhr

Nominierung Landtagswahl

12.10.2020, 18:00 Uhr

ATU-Sitzung

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