Weil es um die Zukunft der Arbeit geht: Sebastian Cuny diskutierte mit Gewerkschaftsvertretern im Automuseum
Nach einem Vortrag zur Geschichte des Automobils für die rund 40 Gäste ging es um die Zukunft der Arbeit und der Wirtschaft im Land
Die Location hätte nicht passender sein können: vor der Kulisse der vielen Umbrüche in der Automobilbranche, die das Carl-Benz-Museum Ladenburg erlebbar macht, diskutierte SPD-Landtagsabgeordneter Sebastian Cuny mit Gewerkschaftsvertretern und dem Publikum über die Gestaltung der Transformation der baden-württembergischen Wirtschaft und damit über die Zukunft der Arbeit. Rund 40 Gäste waren auf Einladung von Sebastian Cuny gekommen, um zunächst einem spannenden Vortrag von Christian Ebert aus dem Museumsteam über die Geschichte des Automobils und seines Erfinder Carl Benz zu lauschen.
Gleich zu Beginn machte der SPD-Landtagsabgeordnete klar: „Wir befinden uns in einem Umbruch, den die Wirtschaft nicht allein bewältigen kann. Der Wirtschaftsstandort BW steht massiv unter Druck. Nicht nur die Automobilbranche, sondern auch die Chemie wie hier in Ladenburg. Die Politik muss diesen Wandel mit einer aktiven Struktur- und Industriepolitik mitgestalten. Aber die grün-schwarze Landesregierung setzt lieber auf Stillstand: Grün fährt das Auto und tritt aufs Bremspedal, Schwarz sitzt auf dem Beifahrersitz und zieht die Handbremse. Das Auto fährt nicht, obwohl es vollgetankt ist mit hochqualifizierten Arbeitskräften und finanzieller Stärke.“ Die SPD wolle unter anderem mit einer Transformationsmilliarde den Wandel mit eigenen Investitionen aktiv mitgestalten, z.B. bei der Digitalisierung.
Gerri Kannenberg, Abteilungsleiter beim Deutschen Gewerkschaftsbund Baden-Württemberg, referierte anschließend über die Herausforderungen für Wirtschaft und Arbeit aus Gewerkschaftssicht: Protektionismus und Zölle, Auftragsmangel, Sanierungsstau aufgrund mangelnder öffentlicher Investitionen. Die Folgen sind nicht nur die schwächelnde Wirtschaft und massenhafte Entlassungen, sondern auch das Erstarken von Rechtspopulisten, die sich mit Ideen von vorgestern an den Ängsten der Menschen bedienen, so der Gewerkschafter.
Gemeinsam mit Jürgen Scheuermann, Betriebsvorsitzender bei Calvatis, und Gerri Kannenberg diskutierte der Abgeordnete Sebastian Cuny über Wege aus der Krise. Die drei waren sich einig: es muss einen Schulterschluss für die Zukunft der Arbeit geben, denn die Transformation müssen Gewerkschaften, Arbeitgeber und Politik gemeinsam angehen. Kannenberg und Scheuermann loben, dass die SPD das unter Grün-Rot eingeführte Landestariftreuegesetz überarbeiten will. Es soll künftig ein vergabespezifischer Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen festgelegt werden, der die unterste Entgeltstufe des TV-L nicht unterschreiten darf. Damit wird für ein faires Einkommen auch im unteren Lohnsegment gesorgt.
Abschließend stellt der Finanzpolitiker Sebastian Cuny fest: „Das Land wurde die letzten 30 Jahre runtergewirtschaftet, wir haben von der Substanz gelebt, nicht investiert. Heute haben wir einen riesigen Sanierungsstau, der dank des Sondervermögens des Bundes angegangen wird. Aber: das Land muss auch Geld in die Hand nehmen, es ist da, allein 9 Milliarden Euro Rücklagen hat der Finanzminister aufgebaut. Das Geld muss jetzt investiert werden in Schienen, Straßen und Bildung – das ist kluge Wirtschaftspolitik für die Zukunft der Arbeit im Land.“