19.07.2017 in Kommunalpolitik

Klare Kante! Konstruktive Arbeit statt Nörgeln!

 

Für uns als Schriesheimer Bürgerinnen und Bürger war es schwer hinzunehmen, dass wir in unserer Stadt einer Partei einen Raum gewähren müssen, die mit ihren antiquierten und rassistischen Parolen Stimmung insbesondere auf Kosten von Minderheiten macht. Als Demokratinnen und Demokraten müssen wir dies jedoch ertragen. Die Rechtsauffassung der Verwaltung lässt aktuell keinen anderen Weg zu. Für die Zukunft sollten wir nochmals genau prüfen, ob wir solchen politischen Kräften, die vor Ort nicht mitgestalten, tatsächlich öffentliche Räume überlassen müssen. Die SPD ist der Meinung: Das müssen wir nicht!


Gemeinsam mit den anderen im Schriesheimer Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählervereinigungen haben wir uns dennoch entschieden, die AfD-Veranstaltung nicht mit eigenen Aktionen zu begleiten.

Wir wollten der „Wahlschweizerin“ und ihrer Entourage keine zusätzliche Aufmerksamkeit und Plattform bieten.

 

27.06.2017 in Fraktion

Wechsel an der Fraktionsspitze

 

„In meinem Leben ist jetzt der Zeitpunkt gekommen, das Ehrenamt etwas zurückzunehmen“, kündigt Rainer Dellbrügge seinen Abschied von der Fraktionsspitze der Sozialdemokraten an. Der Schriesheimer, der seit 18 Jahren dem Gemeinderat angehört, fünf Jahre als SPD-Fraktionsvorsitzender, und der außerdem auch noch Kreisrat und Vorsitzender der AWO ist, wünscht sich jetzt „ein wenig mehr Zeit für die Familie und insbesondere die Enkelkinder“. Mit seiner großen Erfahrung wird Dellbrügge dem Gremium aber weiter erhalten bleiben:


„Ich war sehr gerne Vorsitzender dieser Fraktion und werde als Stadtrat weiterhin mit großer Freude und Engagement gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen Kommunalpolitik gestalten“.


Zum 1. Juli übernimmt Sebastian Cuny den Staffelstab. Die Fraktionsmitglieder wählten den 38jährigen einstimmig zum neuen Vorsitzenden. Der bisherige Stellvertreter Dellbrügges ist seit 2004 Stadtrat und Sprecher der Sozialdemokraten im Bauausschuss.

 

26.06.2017 in Ortsverein

Besuch der Schriesheimer Partnerstadt

 

„Bleiben Sie links“. Immer wieder war diese Aussage im Kleinbus zu hören, in dem die Schriesheimer SPD kürzlich nach Uzès fuhr. Doch die Anweisung kam nicht aus der Parteizentrale, vielmehr wies das Navigationssystem mit dieser Ansage erfolgreich den Weg in die Schriesheimer Partnerstadt.
Politik steht bei den alljährlichen Fahrten des Ortsvereins nicht im Vordergrund. Mit ihren Städtetrips pflegen die Sozialdemokraten ihren bekanntermaßen guten Zusammenhalt, ohne dabei jedoch die Augen vor guten Beispielen für Schriesheim, Altenbach und Ursenbach zu verschließen. In Brüssel entdeckten sie seinerzeit festinstallierte Liegestühle im öffentlichen Raum. So entstand die Idee, Sitz- und Liegemöglichkeiten auf dem Schillerplatz zu verwirklichen. In Uzès wurden nun die versenkbaren Straßenpoller mit großem Interesse wahrgenommen. Zur Sperrung des Marktbereichs hatten die Sozialdemokraten diese wiederholt in Schriesheim ins Spiel gebracht; bisher erfolglos.

 

23.05.2017 in Kommunalpolitik

Vermietung Zehntkeller

 

Der Zehntkeller ist nicht erst seit seiner Renovierung von Vereinen, Einrichtungen, Parteien und Privaten als Veranstaltungsort sehr gefragt. Die demnächst zu erwartende offizielle Freigabe als Veranstaltungsstätte (Fluchtweg!) ist der richtige Zeitpunkt, eine transparente Regelung für seine Vermietung zu schaffen.

Für die SPD ist klar, dass Schriesheimer Vereinen, Institutionen, Einrichtungen und städtischen Veranstaltungen bei der Nutzung des Zehntkellers der Vorzug gegenüber Privaten gewährt werden muss. Freie Termine könnten in einer zweiten Runde für private Feierlichkeiten vergeben werden.

 

04.05.2017 in Kommunalpolitik

Anschlussunterbringung eine Chance

 

Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge zu schaffen, die sog. Anschlussunterbringung, ist für Städte und Gemeinden eine große Herausforderung. Sie ist jedoch auch eine große Chance, mittel- und langfristig wieder Wohnraum in kommunaler Hand zu garantieren und damit bezahlbares Wohnen zu gestalten.

 

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